Recherche und Freedom-to-Operate

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Bei der Planung einer neuen technischen Entwicklung sollten Sie unbedingt den allgemeinen Stand-der-Technik recherchieren oder ermitteln lassen, um kostspielige Doppelentwicklungen zu vermeiden, und auch um eine Verletzung anderer Schutzrechte zu vermeiden. Der Stand der Technik ist regelmäßig mehr als das, was die Konkurrenz macht oder behauptet, ein Schutzrecht darauf zu haben. Ganz gleich, ob Sie selbst eine Anmeldung planen, technische Lösungen für bestimmte Aufgabenstellungen suchen, Informationen über das Patentportfolio eines Unternehmens benötigen, die Verletzung von Schutzrechten Dritter vermeiden wollen oder andere Fragestellungen haben. 

Für Ihre Entscheidungen benötigen Sie geeignete Recherchestrategien und die Patentinformation aus den bekannten Datenbanken. Dabei müssen Sie bedenken, dass generell nur veröffentlichte Patente und Gebrauchsmuster recherchierbar sind und dass deren Schutzumfang bewertet werden muss. Entscheidend für Ihren Rechercheerfolg ist die Wahl geeigneter Datenbanken und Suchstrategien.

Im Rahmen der Formulierung einer späteren Patentanmeldung sollten Sie Ihre Erfindung vom ermittelten Stand der Technik abgrenzen. Dies geschieht dadurch, dass Sie Dokumente, die den Stand der Technik darstellen, zitieren und dabei die Vorteile Ihrer Erfindung herausstellen.